Sonntag, 21. Juli 2013

Veralbern kann ich mich allein

Im Rat fühlt man sich leider häufig behandelt wie ein Clown
- macht dann nur begrenzt Spaß (CC-BY-2.0 / Alexandre Berbe)
In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause *freu* ging es am Donnerstag nochmal um die umstrittenen Beiträge zur so genannten kurzen Gruppe in der Offenen Ganztagsschule (OGS).

Die kurze Gruppe ist eine Einrichtung die es erst ein einem Jahr in Lüdinghausen gibt: Nach einer Prüfung der Gemeinde-Prüfanstalt (GPA), bei der die in LH praktizierte Flexibilität bemängelt wurde, wurde die öffentliche Förderung aus den Landesmitteln für die OGS eingestellt. Daher wurde die "kurze Gruppe" eingerichtet, vollständig von Elternbeiträgen getragen und im aktuellen Schuljahr 30€ je Kind teuer. Dafür gibts dann eine Betreuung bis 13:30 / 14:00, die Teilnahme ist nicht wie beim Landesprogramm jeden Tag verpflichtend...

Kommen wir zum Kuriosum in dieser Woche: Nachdem mein Antrag zur Bezuschussung der rapide angestiegenen Gebühr von allen Parteien (mit großem Geschrei besonders der CDU) Anfang Juni abgelehnt worden war, stand ein sehr ähnlicher Antrag auf der Tagesordnung, eingereicht als Bürgerantrag von einigen Eltern. Soweit so gut, ich wollte dem ganzen zustimmen.

Aber - die CDU unterbreitete einen Änderungsantrag. Die Bezuschussung sei zwar eine gute Idee (war sie vor 7 Wochen noch nicht) und man wolle den starken Anstieg der Beiträge abmildern (war egal). Insbesondere Sozial-Schwache sollten geschützt werden (denen riet die CDU zuvor eigentlich zu dem unflexiblen Landesprogramm OGS, wenn man es sich nicht leisten könne)

... ich könnten hier noch etwas länger so weitermachen, die Ironie würde aber weiter gehen. 

Interessant war auch das Verhalten der Stadtverwaltung: Anfang Juni machte die Beigeordnete Karasch noch lautstark deutlich, dass mitten im Jahr keine Anträge beschlossenen werden könnten, für die kein Geld im Haushalt stehe. Daran erinnerte ich mich und frage nach: "Ja, Geld ist immer noch nicht da, aber man könnte ja einfach außerplanmäßig mehr Geld verbrauchen."

WTF? Ich hab mich ganz ehrlich veralbert gefühlt!

Zum Glück haben die Westfälischen Nachrichten das Ganze auch bemerkt und nochmal in die Zeitung gebracht. Nichtsdestotrotz hat mich das ganze echt frustriert, verarschen kann ich mich auch allein.