Mittwoch, 18. Februar 2015

Erwiderung zum Leserbrief von Bernd Brüning in der WN vom 18.02.2015

Erwiderung zum Leserbrief von Herrn Bernd Brüning und zur Debatte insgesamt:
Leserbrief Bernd Brüning 18.02.15 / Quelle: WN

Ich habe im Bio-Leistungskurs im Zusammenhang mit Ökosystemen gelernt, dass diese ziemlich komplex sind und auch kleine Veränderungen dramatische Auswirkungen haben können (ein See kippt z.B.). Die Wissenschaft geht mit überwältigender Mehrheit von der Wahrheit des Paradigmas aus, dass der Mensch (wesentlichen) Einfluss auf und Ursache des aktuellen Klimawandels ist, alles andere ist zumeist Pseudowissenschaft. Verschwörungstheorien sind zwar populär, aber sollten unseren Blick nicht trüben.
CC BY-SA 2.0 - Martin Abegglen /flickr

Wenn wir jetzt also annehmen, dass wir unsere Energieversorgung langfristig umstellen müssen, ist Windkraft erstmal eine klasse Sache. Es zeugt von viel Mitgefühl, dass die Gegner die mangelnde Wirtschaftlichkeit einer WKA beklagen – ist aber nicht ihr Bier. Der Gesetzgeber hat die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen über Fördersätze festgelegt und Grundstückseigentümer / Projektentwickler gehen hier ein persönliches unternehmerisches Risiko ein. Ebenso wurden Richtlinien für Planungsgebiete und Abstandsregelungen festgelegt, um u.a. Anwohner zu schützen. Verspargelung, gesundheitlichen Auswirkungen von Schlagschatten und andere Bedenken wurden an dieser Stelle bereits berücksichtigt. Persönliche Betroffenheit mag zu einem anderen Standpunkt führen, es geht hier aber um das gesamtstaatliche Interesse, deswegen gibt es Bundes- / bzw. Landesrechtliche Regelung. Diese Regelungen sind Ergebnis eines demokratischen Prozesses und sind daher von enormer Legitimität.

Wenn wir nicht bis ins Jahr 2100 in Lüdinghausen unseren Strom weiter aus Braunkohlekraftwerken im Ruhrgebiet beziehen wollen, sollten wir langsam starten, einen Energiemix zu erzeugen. Solarkraft ist schon da und Windkraft (in Maßen) sollte folgen. Wer sich hier auf den Weg begibt hat jedes Recht dazu, muss aber anscheinend in Kauf nehmen es sich mit den Nachbarn zu verscherzen. Mit diesen sollte ein Dialog geführt werden, vll. eine Beteiligung am Nutzen (GELD) erfolgen. Mehr nicht.


Montag, 16. Juni 2014

Kommunalwahl - Ende dieses Blogs

Burg Lüdinghausen - Sitz des Stadtrats der Stadt Lüdinghausen
Vor drei Wochen fand die Kommunalwahl in NRW statt, d.h. die aktuelle Wahlperiode des Stadtrats endet. Ich habe  bei dieser Wahl wieder für die Unabhängige Wählergemeinschaft Lüdinghausen-Seppenrade e. V.  (UWG) kandidiert. Da ich auf Grund meines neu aufgenommenen Masterstudiums in den nächsten Jahren weniger Zeit für Kommunalpolitik habe, bin ich zwar in meinem Wahlkreis 16 in Ondrup angetreten, auf der Liste der UWG aber absichtlich nur auf einem hinteren Platz. Der neue Stadtrat konstituiert sich daher  ohne mich - obwohl bei der Wahl das Ergebnis von 2009 annähernd gehalten wurde. Ich möchte hier daher nochmal auf die letzten Jahre zurückblicken und diese für mich wertvolle Zeit reflektieren.

Kandidatur bei der Kommunalwahl 2009

Ein Jahr vor der Kommunalwahl, in 2008 habe ich mein Abitur am St. Antonius Gymnasium erlangt und anschließend ein duales Studium in Münster begonnen. Nach Ausbildung und Studium fand Abends stets die Wählergemeinschaft und die Wahlkampfplanung statt - eine anstrengende Zeit. In der heißen Phase, direkt vor der Kommunalwahl, habe ich zudem Urlaub für den Wahlkampf investiert. Verteilen von Flyern, Besuch von Haushalten im Wahlkreis oder eine Podiumsdiskussion im Hakehaus, der Aufwand ist nicht zu unterschätzen. Umso größer die Freude am Abend der Kommunalwahl, bei der ich über die Liste ein Mandat für den Stadtrat erlangt habe. An die Feier an dem Abend erinnere ich mich nur noch dunkel ;-) Rückblickend hatte ich zu diesem Zeitpunkt schlicht keine Ahnung - von garnichts. Wie ist die akutelle Lage der Stadt? Wie funktioniert ein Haushalt, wo ist Geld über oder wo kann Geld eingespart werden? Über die Zeitung bekommt man eben doch nur sehr rudimentär mit, was alles in den verschiedenen Ausschüssen, Gremien und dem Rat selber behandelt und entschieden wird. 

Erste Erfahrungen im neu konstituierten Stadtrat

Auf meiner ersten Sitzung des Stadtrats war ich sehr nervös. Was ziehe ich an, wie verhalte ich mich? Wie behandele ich andere Kommunalpolitiker, wie behandeln diese mich? Und zu guter Letzt: Wirke ich nicht vollkommen deplatziert als 20-jähriger Jungspund zwischen all diesen erfahren, alten Hasen? Mit den vielen Unsicherheiten kam ich aber überraschend gut klar. Den Anzug aus der 1. Sitzung des Rates habe ich danach zwar nur noch zweimal im Rat getragen, aber lieber zu schick als unangenehm auffallen...

Hartnäckig wie ich häufig bin, habe ich mich direkt in den ersten beiden Sitzungen des Rates mit dem Bürgermeister angelegt. Die Debatte drehte sich um das damals frisch und über Nacht geschlossene Hallenbad, in welcher ich die Rolle des Bürgermeisters hinterfragte, der bis heute behauptet, davon bis zur Kommunalwahl nichts gewusst zu haben. Bei einem ähnlichen Fall in Dortmund wurde eine Woche nach der Kommunalwahl plötzlich ein 100 Millionen € Loch im Haushalt entdeckt, dass dann zu Neuwahlen führte. Bei diesem Thema habe ich deutlich zu schnell aufgegeben - heute weiß ich das die Verwaltung bzw. der Bürgermeister im speziellen gerne verschiedene Fragen und Themenblöcke abblockt oder nur scheinbar beantwortet. Er ist darin zugegeben ziemlich gut.

Über die kontinuierliche Arbeit konnte ich mir zum Ende hin Respekt und Anerkennung erarbeiten, die mir als jungen Neumitglied oftmals zunächst nicht entgegen gebracht wurde.

Ausschuss- und Ratsarbeit

Wie arbeitet eigentlich so ein Ausschuss? Zuerst einmal wählt der Stadtrat am Anfang der Legislaturperiode die einzelnen Mitglieder in einzelne Ausschüsse. Ich wurde in die Ausschüsse Bildung, Kultur und Soziales und Volkshochschule direkt gewählt, war Mitglied in den Beiräten von Bücherei und Jugendheim Exil und war Stellvertretendes Mitglied in den meisten anderen Ausschüssen. Ich hatte mir mir auch eine direkte Mitarbeit im Haupt- und Finanzausschuss gewünscht, dass hatte mir meine Fraktion, die mich ja auch noch nicht so gut kannte, am Anfang nicht zugetraut. Im Endeffekt war ich dann aber quasi jede Sitzung als Vertreter im Ausschuss, weil so ein Studium der Betriebswirtschaftslehre beim Verstehen der Finanzen doch hilft :D

Also Ausschussarbeit. Zu einem Ausschuss wird in der Regel 1-2 Wochen vorher eingeladen, die Termine werden grob ein halbes Jahr im Voraus geplant und ggf. noch an aktuelle Entwicklungen angepasst / geschoben. Grob gesagt tagt jeder der größeren Ausschüsse zwischen den Sitzungen des Stadtrats, die etwa 5-6 mal im Jahr stattfinden, mindestens einmal. Das resultiert dann bei einer kleinen Fraktion wieder UWG mit 6 Mitgliedern in etwa einer Sitzung pro Woche außerhalb der Urlaubszeit. Zu dem einen Ausschuss / Stadtrat / Beirat pro Woche kommt jeden Montag noch eine Fraktionssitzung hinzu. In der Fraktionssitzung, die bei allen im Rat der Stadt Lüdinghausen vertretenen Parteien am Montag stattfindet, werden die kommenden Sitzungen vorbereitet, die Tagesordnungspunkte durchgesprochen und diskutiert oder Projekte und Anträge vorangetrieben. Die Dauer beträgt etwa 2-3 Stunden, zusammen mit 2-3 Stunden Sitzung pro Termin und etwa 4-5 Stunden individueller Vorbereitungszeit beträgt der wöchentliche Zeitaufwand für die reine Arbeit knapp 10 Stunden, zumindest für mich. Zehn Stunden ehrenamtliches Engagement, die mir in den letzten 5 Jahren viel Freude bereitet haben, bei denen ich mich aber auch oft geärgert habe.

Ausschüsse sollen üblicherweise gegen 18.00 beginnen, um Aufwandsentschädigungen an Ratsmitglieder gering zu halten & Arbeitnehmern die Teilnahme zu ermöglichen, ohne früher zu gehen. Einige Vertreter der CDU haben in den letzten 5 Jahren leider nicht einsehen wollen, dass von dieser Regelung nur in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden sollte. Die Diskussionen darum werde ich nicht vermissen und die Selbstherrlichkeit sicher nicht vermissen. Ich hatte immer große Schwierigkeiten zu einer Sitzung um 17.00 rechtzeitig zu erscheinen, zumindest wenn meine Arbeit nicht darunter leiden sollte - nicht jeder ist Rentner und hat ... mehr Zeit.

Für den Ausschuss gibt es eine vorbereitete Unterlage der Verwaltung, die zu jedem Tagesordnungspunkt eine Entscheidungsvorlage bereitstellt, in der der Sachverhalt zusammengefasst wird, Informationen vermittelt werden und eine Empfehlung der Verwaltung dargestellt wird. Diese Vorlage ist ziemlich wichtig für die Arbeit der Ausschüsse und des Rates, weil ehrenamtliche Politiker schlicht nicht die Zeit haben, diese Informationen selbst zusammen zu tragen. Außerdem wird die Debatte verkürzt: Jeder Politiker hat bereits im Vorfeld der Sitzung die Gelegenheit, sich eine fundierte Meinung zu bilden, es muss in der Sitzung zudem nicht über grundlegende Fakten debattiert werden.

Frustrierend an Ausschussarbeit ist, dass kaum ein Bürger sie wahrnimmt, geschweige denn daran teilnimmt. In den 5 Jahren kann ich die Sitzungen an einer Hand abzählen, an denen außer direkt betroffenen Personen weitere, interessierte Bürger anwesend waren. Das ist schade, denn die Ausschussarbeit wird damit häufig darauf reduziert, der Form halber seine Position darzustellen, um mit viel Glück damit zu dem anwesenden Reporter durchzudringen, der die Debatte am nächsten Tag in der Zeitung zusammenfasst. Positionen sind oft schon im Vorfeld relativ starr, viele Fraktionen legen in ihren Fraktionssitzungen bereits fest. Das führt dann zu paradoxen Situationen, wenn in der Sitzung neue Fakten zu Tage kommen, die zu einem Umdenken führen. So manche Fraktion musste dann erstmal für eine kurze Unterredung die Sitzung unterbrechen lassen.
Seit 2012 gewählter Vorsitzender des Heimrat - Jugendzentrum Exil

Mit der Zeit entwickelt sich ziemlich viel Routine in der Ausschussarbeit. Vor 2 Jahren bekam ich zudem selbst die Gelegenheit, den Vorsitz im Heimrat zu übernehmen, der Rat ist das Leitungsgremium des Jugendzentrums EXIL in Lüdinghausen. Jedenfalls weiß man mit der Zeit wann etwas gesagt werden sollte, ob es Sinn macht noch ein Fass aufzumachen oder der Sachverständige vorne besser nicht eingeladen worden wäre. Zudem ergeben sich Synergieeffekte durch das Mitwirken in verschiedenen Ausschüssen, Themen schlagen an verschiedenen Stellen wiederholt auf, manches wiederholt sich vom Vorjahr oder begleitet viele Jahre, wie z.B. die Abwassergebühren oder die scheinbar endlose Sanierung des Schwimmbads.

Kommunalpolitik aus der Perspektive eines jungen Ratsmitglieds

Die Kommunalpolitik ist ein unheimlich komplexes Themengebiet, in das vergleichsweise seicht aber auch tief eingetaucht werden kann. Viele Kollegen belassen es bei der seichten Variante, es gibt in jeder Fraktion aber auch echte Experten, die Fachwissen aus vielen verschiedenen Gebieten mitbringen. Dieses Fachwissen hilft enorm und ermöglicht es den ehrenamtlichen Politikern die hauptamtliche Arbeit der Verwaltung zu hinterfragen und zu begleiten. Leider ist die Zusammensetzung des Rats recht einseitig: Viele (weiße) (alte) Männer, ein geringer Teil Frauen und quasi keine jungen Leute. Bedingt durch das hohe Alter sind viele bereits in Rente oder gehen zügig darauf zu. Die noch arbeitende Bevölkerung besteht in erheblichem Maß aus Beschäftigten des öffentlichen Dienstes oder öffentlicher Unternehmen: Stadtwerke, Lehrer, Schulleiter, Verwaltungsangestellte, Sparkassen. Dazwischen einige selbstständige Unternehmer. Generell überdurchschnittlich ist aber unabhängig von der Branche, dass viele Leitungsaufgaben wahrnehmen.

Als junger Mensch der sich gerade in Ausbildung und Studium befindet fällt es zugegeben anfangs schwer dagegen zu bestehen und sich Respekt zu erarbeiten. Fachwissen war immerhin durch das Studium vorhanden und übertraf im Bereich der Finanzen schnell das viele anderer, dadurch viel mir die Profilierung einfacher. Mit zunehmender Erfahrung bauen sich auch langsam Kontakte innerhalb der Stadt auf: Ob Schulleiter, Lüdinghausen Marketing, Volkshochschule / Büchereien, Verantwortliche innerhalb der Stadtwerwaltung oder Lüdinghauser Geschäftsleute - bei Empfängen der Stadt stand ich später selten allein. Auch einzelne Kollegen aus den anderen Parteien habe ich näher kennengelernt, auch außerhalb des politischen Betriebs wurde da das ein oder andere Bierchen zusammen getrunken. 

Generell sollte sich die Kommunalpolitik aber deutlich stärker öffnen. In Richtung Jugendlicher, in Richtung von Migranten - es wird zu oft über statt mit Teilen der Bevölkerung gesprochen. Formate wie Zukunftswerkstätten, Jugendversammlungen oder sogar Jugendparlamente bieten Platz und Möglichkeiten diese wertvollen Stimmen und Meinungen einzubinden. Hier sollte in den nächsten Jahren mehr Energie investiert werden.

Die aktuelle Situation der Stadt & Herausforderungen der nächsten Jahre

Baustellen gibt es genug ;-)
Lüdinghausen geht es gut. Ziemlich gut - wir neigen häufig das zu vergessen. Innerhalb von Deutschland ist unsere Stadt nochmal erheblich besser gestellt als viele andere Regionen, verglichen mit vielen europäischen Ländern herrschen soziodemografisch paradiesische Zustände:

- geringe Arbeitslosigkeit von ca 3% -> Vollbeschäftigung
- geringe Ausländerquote (eher zu wenig) 
- sprudelnde Steuereinnahmen, gute Stadtfinanzen
- blühende Wirtschaft, viele investierende KMUs
- erhebliches Privatvermögen in der Stadtgesellschaft
- hohes ehrenamtliches Engagement, viele Vereine & Initiativen
- hervorragende Schulen in gutem Zustand und umfänglicher Austattung

Mit dieser Auflistung könnte ich noch länger weitermachen, bei all dem Gemecker muss einfach festgehalten werden: Uns geht es sehr sehr gut. Trotzdem gibt es auch bedrohliche Trends, die unseren Wohlstand gefährden können:

- demografische Entwicklung
- Innenstadthändler werden durch den E-Commerce Boom gefährdet
- fehlende Internetinfraktruktur (keine Glasfaser)

Dazu kommen Dauerbaustellen, die ärgerlich sind und viel Geld kosten wie das Hallenbad, die Musikschule und weitere. Das sind aber nur Ärgernisse - ich würde sie inzwischen Luxusprobleme nennen. In Lüdinghausen sind wir überhaubt noch in der Lage zu diskutieren ob wir eine Leistungssporthalle bauen, ob wir das Schwimmbad zum zweiten Mal in 12 Jahren sanieren, uns eine Musikschule leisten oder mit der Regionale einen neuen Park errichten. Solange wir uns darüber Gedanken machen, geht es uns sehr sehr gut.

Nichtsdestotrotz, die Probleme und Aufgaben werden nicht weniger und sollten durch den nächsten Rat energisch angefasst werden. Bitte mit weniger Gutachten und Beratern - die werden nur gerne genommen um keine Verantwortung übernehmen zu müssen.


Was ich aus den letzten 5 Jahren mitnehme

Ob Ausschuss- und Gremienarbeit, das Auftreten in bestimmten Kontexten, Auseinandersetzungen mit konkurrierenden Interessengruppen, die Aufnahme von Bürgeranliegen - diese Erfahrungen haben mich extrem weitergebracht, ich kann das jedem nur empfehlen.

Frustrationstoleranz
Oft es geht nicht so schnell wie erhofft. Manchmal gibt es da diese geniale Idee, aber nicht mal die Kollegen innerhalb der Fraktion lassen sich überzeugen - ich habe gelernt diese Mauern anzuerkennen und akzeptiert, dass es manchmal einfach nicht geht. Gelernt aber auch das, wenn es einem wirklich ernst ist, es nicht nur einmal probieren darf, sondern sie Verbündete suchen muss und gemeinsam viel erreichen kann.

Gremienarbeit
Wie funktionieren Gremien, wie wird mit Geschäftsordnungen und Satzungen umgegangen und wie gehe ich vor um mein Anliegen bestmöglich zu platzieren? Welche Interessen haben die anderen Mitglieder eines Ausschusses, wie überzeuge sie und was wird von mir erwartet? Bei all diesen Themen bin ich erheblich sicherer als früher, dass hilft mir auch bei meinem Engagement in der Universität im Moment.

Stakeholdermanagement oder einfach: Kontaktpflege
Mit den verschiedenen Interessengruppen innerhalb der Stadt zu sprechen, bei gesellschaftlichen Anlässen in Kontakt zu treten, Small-Talk und manchmal einfach verschiedene dieser Menschen zusammenbringen - das ist mir heute deutlich klarer als früher. Ich habe ein besseres Gefühl dafür entwickelt wie Dinge und Personen zusammenhängen.

Schöne & schlechte Erinnerungen, viele Kontakte
Die vielen Menschen mit denen ich zusammenarbeiten durfte / musste werden wir in Erinnerung bleiben, vll. sieht man sich ja auch mal wieder. Die vielen Stunden die man gemeinsam in Ausschusszimmern gehockt hat verbinden einfach. Es gab viele schöne aber auch einige schlechte Erfahrungen, wir haben oft gelacht aber auch häufig den Kopf auf den Tisch geschlagen.

Danke

An dieser Stelle möchte ich daher einfach Danke sagen. Danke an meine Eltern, meinen Arbeitgeber, meine Fraktion, die anderen Parteien, an den Bürgermeister & die Verwaltung sowie die vielen anderen Personen der Lüdinghauser Zivilgesellschaft, mit denen ich in den letzten Jahren als Mitglied des Stadtrats in Kontakt gekommen bin. 

Dieser Blog endet an dieser Stelle, ich werde an anderer Stelle weiterschreiben.
Zuschriften oder Kontakt unter florianbontrup@gmail.com


Sonntag, 18. August 2013

Eisdiele im Hochsommer

Eisdiele im Hochsommer - Seppenrade
Seit das Eiscafé De Bona  nach Olfen abgewandert ist, ist Seppenrade definitiv um eine Attraktion ärmer geworden. Nachdem die Immobilie lange leer stand, wurde sie vor knapp 2 Jahren von der Volksbank Seppenrade gekauft.
Ein gutes Jahr ist auch der neue Betreiber, die Familie Mihoks mit dem "Bella Roma" am Start. Ein Start, der aus Sicht vieler Einwohner von Seppenrade aber nicht sehr glücklich war:
Anfangs gab es nur Selbstbedienung, eine Karte mit Eisbechern wurde vermisst und auch das Eis selbst blieb hinter dem von De Bona gesetzten Standard leider zurück.

Und wer dem neuen Betreiber Anfangs zumindest eine Chance gab, wurde so zunächst enttäuscht. Ich höre mittlerweile von vielen, die zum Eisholen jetzt extra bis Olfen fahren.

Und so sieht es leider auch im Bella Roma aus. Im Sommer müsste eine Eisdiele eigentlich brummen: Der Außenbereich vollbesetzt, Laufkundschaft, leckere Erdbeerbecher mit frischen Früchten... in Seppenrade aber herrscht gähnende Leere. In den letzten Tagen habe ich bei dem heißen Wetter mal wiederholt beim vorbeifahren drauf geachtet, einmal selbst Eis geholt, fast immer war kein anderer Gast da, selten ein Tisch besetzt.

Ob das noch was wird mit dem Bella Roma in Seppenrade? Ich glaube es mittlerweile nicht mehr.

< Das EIS ist überings gut und auch die Sachen wie Eisbecher und Bedienung gibt es inzwischen >



Sonntag, 28. Juli 2013

Im Land der verschiedenen Geschwindigkeiten

Wenn es um das Thema Bildung geht, ist oft die Rede davon dass "kein Kind zurückgelassen" werden dürfe. Was bei der Bildung Konsens ist, bedarf in Sachen Breitbandausbau leider aber noch einer gewissen Überzeugungsarbeit. Im letzten HFA präsentierte Herr Dr. Grüner, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung im Kreis Coesfeld (wfc) den "Masterplan Breitbandausbau".

Zusammen mit einem Beratungsbüro hat die wfc ein Konzept ausgearbeitet, wie der Kreis für die Zukunft des Internets bereitgemacht werden könnte. Der Plan sieht im Wesentlichen vor, flächendeckend Glasfaserkabel zu verlegen, nicht nur bis zum Verteilerkasten wie bei VDSL, sondern das sogenannte FTTH bzw. FTTB, also Fiber-to-the-Building/House. Dabei wird auch das letzte Teilstück zwischen Verteilerkasten und Haushalt nicht durch Kupferkabel, sondern mittels Glasfaser abgedeckt. Diese Variante ermöglicht Geschwindigkeiten von schon heute 1 Gbit/s, im Gegensatz zu "normalem DSL" mit etwa 8-32 Mbit/s oder VDSL mit 50-100 Mbit.

Problem dabei sind natürlich die Kosten: Um die Kabel flächendeckend in Lüdinghausen nur im Innenstadtbereich zu verlegen, sind ungefähr 5 Millionen € notwendig. Der Außenbereich ist nochmal deutlich teurer und schlicht nicht darstellbar. Halten wir fest: Die erste Abkopplung! Es gibt in Sachen Internet also Innen- und Außenbereich, wobei letzterer auch in Zukunft nur über Kupferkabel mit 0,3-6 Mbit/s versorgt wird, der Innenstadtbereich hingegen zukunftsfähig gemacht wird...

Um die Kosten ein wenig zu drücken, wäre es sinnvoll das bei jeder Baumaßnahme gleich ein paar Leerrohre mitverlegt werden, um in einigen Jahren nur noch die Kabel durchziehen zu müssen, aber nicht die Straße erneut aufreißen zu müssen. Ich hatte vor einigen Jahren bereits mal im Rat die Verwaltung gefragt, ob das bereits Praxis sei. Antwort: Jap, machen wir...
Vor zwei Wochen im Ausschuss ähnliche Frage, stolze Antwort: Jaaa, wir haben jetzt erstmals im Baugebiet Höckenkamp Leerrohre mitverlegt.

Da platzt mir aus meheren Gründen der Kragen:
- Erstmal sind wieder Jahre ins Land gegangen, ohne dass sich irgendwas getan hätte.
- Bin ich offensichtlich belogen worden.
- Als zukünftiger Anwohner im neuen Baugebiet am Alten Sportplatz freut es mich besonders, dass dort auf die scheinbar revolutionäre Idee, Leerrohre beim Bau zu verlegen, noch verzichtet wurde...

Die Verwaltung bekommt jetzt auf jeden Fall erstmal einen Fragenkatalog zugestellt, mit dem Sie sich in der Sommerpause beschäftigen darf.
Wo wurden bisher überhaupt Rohre verlegt? Bei welchen Bauvorhaben nicht, und warum? Wo plant Verwaltung zukünftig eine Mitverlegung? ...

Ich bin auf die Antworten gespannt ... befürchte aber, dass an meiner zukünftigen Adresse noch auf lange Sicht kein Glasfaserkabel verlegt wird. Abgehängt die 2. :-(





Sonntag, 21. Juli 2013

Veralbern kann ich mich allein

Im Rat fühlt man sich leider häufig behandelt wie ein Clown
- macht dann nur begrenzt Spaß (CC-BY-2.0 / Alexandre Berbe)
In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause *freu* ging es am Donnerstag nochmal um die umstrittenen Beiträge zur so genannten kurzen Gruppe in der Offenen Ganztagsschule (OGS).

Die kurze Gruppe ist eine Einrichtung die es erst ein einem Jahr in Lüdinghausen gibt: Nach einer Prüfung der Gemeinde-Prüfanstalt (GPA), bei der die in LH praktizierte Flexibilität bemängelt wurde, wurde die öffentliche Förderung aus den Landesmitteln für die OGS eingestellt. Daher wurde die "kurze Gruppe" eingerichtet, vollständig von Elternbeiträgen getragen und im aktuellen Schuljahr 30€ je Kind teuer. Dafür gibts dann eine Betreuung bis 13:30 / 14:00, die Teilnahme ist nicht wie beim Landesprogramm jeden Tag verpflichtend...

Kommen wir zum Kuriosum in dieser Woche: Nachdem mein Antrag zur Bezuschussung der rapide angestiegenen Gebühr von allen Parteien (mit großem Geschrei besonders der CDU) Anfang Juni abgelehnt worden war, stand ein sehr ähnlicher Antrag auf der Tagesordnung, eingereicht als Bürgerantrag von einigen Eltern. Soweit so gut, ich wollte dem ganzen zustimmen.

Aber - die CDU unterbreitete einen Änderungsantrag. Die Bezuschussung sei zwar eine gute Idee (war sie vor 7 Wochen noch nicht) und man wolle den starken Anstieg der Beiträge abmildern (war egal). Insbesondere Sozial-Schwache sollten geschützt werden (denen riet die CDU zuvor eigentlich zu dem unflexiblen Landesprogramm OGS, wenn man es sich nicht leisten könne)

... ich könnten hier noch etwas länger so weitermachen, die Ironie würde aber weiter gehen. 

Interessant war auch das Verhalten der Stadtverwaltung: Anfang Juni machte die Beigeordnete Karasch noch lautstark deutlich, dass mitten im Jahr keine Anträge beschlossenen werden könnten, für die kein Geld im Haushalt stehe. Daran erinnerte ich mich und frage nach: "Ja, Geld ist immer noch nicht da, aber man könnte ja einfach außerplanmäßig mehr Geld verbrauchen."

WTF? Ich hab mich ganz ehrlich veralbert gefühlt!

Zum Glück haben die Westfälischen Nachrichten das Ganze auch bemerkt und nochmal in die Zeitung gebracht. Nichtsdestotrotz hat mich das ganze echt frustriert, verarschen kann ich mich auch allein.




Dienstag, 9. Juli 2013

Zukunftswerkstatt Schule Teil 2 - Ergebnisse

Zukunftswerkstatt Schulentwicklung II - (c) Lexis
Die Stadt bzw. das Beraterbüro Lexis/Garbe hat mittlerweile die Dokumentation des zweiten Workshops vom 28.6.13 in der Mariengrundschule bereitgestellt. Auf der Seite der Stadt sind die entsprechenden Dateien verlinkt:

Doku Workshop II - 28.6.13 - Mariengrundschule

Anlage - Präsentation über die verschiedenen Schulformen
Anlage - Präsentation zur geschätzten Schülerzahlentwicklung


Als kleiner Auszug aus den Ergebnissen des zweiten Workshops (Zitat Auswertung Büro Lexis/Garbe):


FAZIT - Grupenarbeit 1 -  Schullandschaft

Als Ergebnis der ersten Arbeitsgruppenphase, bei der sich gemischte Gruppen Gedanken darüber machen sollten, welche Schulformen und Schultyp-Kombinationen in Lüdinghausen denkbar sind ist Folgendes entstanden:
• Allen Beteiligten (außer Gruppe 4) schwebt eine längerfristige Betrachtung bis etwa
2030 vor
• Die Kombination aus Gymnasium und Sekundarschule taucht immer auf mit einem
wie mit zwei Gymnasien
• Die Kombination aus Gymnasium und Gesamtschule (sowohl einem Gymnasium als
auch zwei Gymnasien, das unterscheidet sich auch durch die Frist, die betrachtet
wird) taucht ebenfalls in jeder Arbeitsgruppe auf
• Ein vollständig integriertes Schulsystem, in dem nur eine (oder mehrere) Gesamtschulen übrig bliebe, wird von den Arbeitsgruppen 1, 4 und 5 in Betracht gezogen
• Andere Kombinationen aus drei Schulformen, nämlich Gesamt- und Realschule neben
einem Gymnasium werden von AG 4 und 5 betrachtet

FAZIT - Grupenarbeit 2 -  Bewertungskriterien

Als Ergebnis der zweiten Arbeitsgruppenphase, bei der die verschiedenen Vertreter (Politik, Eltern, Lehrer) jeweils "sortenrein" innerhalb der eigenen Gruppe diskutierten, sind folgende Kriterien, bzw. Gewichtungen für einzelne Kriterien enstanden:
• individuelle Förderung (20, 10, 21, 5, 10 %)
• kleine Klassen bzw. (5, 10, 9%) sowie einmal 5 % als „Rahmenbedingungen)
• alle Abschlüsse (5, 10, 15, 5 %)
• Längeres gemeinsames Lernen (15, 15, 5, 10 %)
• gute Schüler-Lehrer-Relation: 12 % als „Lehrerschlüssel“ 30 % als Schüler-LehrerRelation
• Chancengleichheit (einmal 18 %, einmal 20 %) und
• Der Ganztag und die Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 werden je zweimal genannt

In dem dritten Teil der Zukunftswerkstatt wird es dann im Herbst darum gehen, mit den entwickelten Kriterien die verschiedenen Kombinationen zu bewerten - verspricht spannend zu werden ;-)

Mittwoch, 3. Juli 2013

Windkraft made in Lüdinghausen

Erste aufgestellte Turbine im Gewerbegebiet in LH - (c) Steinebach
Bereits seit einiger Zeit vertreibt Paul Steinebach von Lüdinghausen aus die kleine Windturbine Aerolus 1.3.
In den Niederlanden entwickelt, sollen Kleinkraftwindanlagen sich auch endlich in Deutschland durchsetzen - bei dem abgebildeten Modell nicht allein durch Wirtschaftlichkeit, auch als Blickfang und Werbeträger eignet sich die Turbine.







                                 
Windpionier Steinebach hatte gestern ins Autohaus Rüschkamp für eine kleine Präsentation geladen: Firma Rüschkamp, selbst sehr aktiv bei regenerativen Energien, hatte ebenfalls eine der Aerolus-Turbinen für die Niederlassung in Dortmund geordert. Wie man unschwerlich sieht: Eher als Werbeträger.













H.Grobe [cc-by-3.0]


Aber das war nur der eine Teil des Termins: Angekündigt wurden Pläne, eine unter anderem vom KIT in Karlsruhe mitentwickelten Windturbine ab nächsten Jahr nicht nur von Lüdinghausen aus zu vertreiben, sondern auch hier zu produzieren. Die soll dann so aussehen wie das Gerät rechts im Bild und eher Strom als Werbewirkung erzielen. ;-)

Ambitioniertes Vorhaben - hoffentlich nicht nur windige Pläne sondern etwas was sich durchsetzt.
Wäre gut für Lüdinghausen als Standort, aber auch für Akzeptanz von Windkraft allgemein, fern von 150m - Riesenanlagen. Die bekommen wir dann ab nächstem Jahr: Nach den Sommerferien soll im Stadtrat endlich die Untersuchung zur Einrichtung von Windvorranggebieten vorgestellt werden. Es wird also verkündet, welcher ansässige Landwirt zum Millionär gemacht wird.